Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über die Plattform www.intersport-jena.de zwischen der Outdoor Brands GmbH, Kesslerstrasse 12, 07745 Jena, vertreten durch die Geschäftsführer Michael Meier - im Folgenden „Anbieter“ - und den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Registrierung
(1) Die Registrierung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen, natürlichen Personen und Personengesellschaften sowie juristischen Personen erlaubt. Minderjährige dürfen sich nicht registrieren. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten, natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss.
(2) Beim Ausfüllen des Registrierungsantrags sind wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu den in den Anmeldeformularen abgefragten Daten zu machen. Bei nicht vollständig durchgeführten Anmeldungen von Mitgliedskonten sowie im Falle von unglaubwürdigen oder fehlerhaften Angaben, behält sich der Anbieter das Recht vor, die Registrierung eines Mitglieds abzulehnen, unmittelbar rückgängig zu machen oder nach einer angemessenen Zeit das Mitgliedskonto zu löschen.
(3) Sie können Ihr Mitgliedskonto jederzeit löschen. Bitte beachten Sie unsere Datenschutzerklärung für Fragen zur Speicherung von Daten über den Zeitraum der Mitgliedschaft hinaus.

§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Bestellung des Kunden im Online-Shop von Intersport Jena stellt ein Angebot dar. Die Bestellung erfolgt mittels des bereitgestellten Bestellformulars per Brief, Telefax, Telefon oder mittels des Warenkorbprinzips auf der Webseite des Anbieters. Bei der Bestellung hat der Kunde anzugeben, welche Zahlungsart er wählt.
(2) Der Kaufvertrag ist geschlossen, wenn durch den Anbieter die Annahme erfolgt. Dies kann durch die schriftliche Bestätigung der Bestellung oder die Ausführung der Lieferung erfolgen. Eine ausdrückliche Erklärung ist nicht erforderlich; Sie verzichten insoweit gemäß § 151 S.1 BGB auf die explizite Annahme. Sollte es uns nicht möglich sein, Ihr Angebot anzunehmen, informieren wir Sie in jedem Fall darüber in elektronischer Form.
(3) Der Anbieter behält sich vor, geringfügige Abweichungen hinsichtlich Farbe, Design und Form vorzunehmen, soweit die gelieferten Waren in Qualität und Preis den bestellten Waren entsprechen.
(4) Die vertragsgegenständliche Leistung ergibt sich unmittelbar aus der Artikelbeschreibung.

§ 4 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Wenn Sie ein Produkt bestellen, dass gemäß Artikelbeschreibung nicht verfügbar war, und wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, wird der Anbieter Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. Der Anbieter hat in diesem Fall zudem das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in einer separaten E-Mail mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Antrag zurückzutreten. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
(3) Sollten nicht alle bestellten Produkte gleichzeitig vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.

§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 6 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen.
(3) Der Versand der Ware erfolgt, abhängig von Größe und Gewicht, über den Paketdienst der Deutschen Post AG (DHL) oder die Schenker Deutschland GmbH. Die Versandkostenpauschalen sind für beide Versandarten gültig.
(4) Für den Versand innerhalb Deutschlands, nach Österreich und in die Schweiz gelten folgende Versandkostenpauschalen.

§ 7 Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunde kann die Zahlung per, Vorkasse, Kreditkarte (MasterCard oder VISA-Card), Sofortüberweisung oder PayPal vornehmen. Schulen, Behörden, Unternehmen und Vereine können darüber hinaus gegen Rechnung bezahlen. Für Zahlungen über externe Zahlungsanbieter gelten deren AGB.
(2) Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung auf der Rechnung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. Im Verzugsfall ist der Anbieter berechtigt, für das Jahr Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten  über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, behalten wir uns die Verzinsung von Entgeltforderungen im Verzugsfall mit einem Zinssatz von acht Prozentpunkten über dem Basiszinssatz vor. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen, § 288 Abs. 3, 4 BGB.
(4) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt, unbestritten oder schriftlich durch den Anbieter anerkannt wurden. Dies gilt nicht für Ansprüche, die infolge einer vorsätzlichen Handlung/Pflichtverletzung des Anbieters entstehen.
(5) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

§ 8 Gewährleistung, Garantie
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit nicht nachfolgend Abweichungen festgehalten wurden. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beginnt mit der Ablieferung der Sache und läuft regelmäßig zwei Jahre, in Ausnahmefällen gegebenenfalls länger, vgl. § 438 BGB. Im Falle eines auftretenden Mangels haben Sie innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz. Sie müssen uns insgesamt zwei Nachbesserungsversuche einräumen. Ist die von Ihnen gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich Ihr Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung.
(2) Keine Gewähr übernehmen wir für Schäden und Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Bedienung und Lagerung, nachlässiger oder fehlerhafter Pflege und Wartung, durch Überbeanspruchung oder unsachgemäße Reparatur durch einen nicht autorisierten Servicepartner entstehen.
(3) Gegenüber Unternehmern ist die Gewährleistungsfrist für Sachmängel auf 1 Jahr reduziert, wenn nicht ein Fall zwingender Haftung vorliegt, wie insbesondere § 478 BGB dies vorsieht. Schadenersatzansprüche bleiben von der verkürzten Verjährungsfrist zudem unberührt.
(4) Ist der Kunde Unternehmer, so hat er erbrachte Leistungen unverzüglich nach Ablieferung, soweit nach ordnungsmäßigem Geschäftsgange tunlich, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, uns unverzüglich hiervon Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Leistung als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; andernfalls gilt die Leistung auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Zur Erhaltung der Rechte des Kunden genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Die Vorschriften zur Rügeobliegenheit finden keine Anwendung, wenn ein Mangel arglistig verschwiegen wurde oder der Kunde Verbraucher ist.
(5) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 9 Haftung
(1) Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten (Kardinalpflichten), Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. Eine wesentliche Vertragspflicht liegt vor, wenn sich die Pflichtverletzung auf eine Pflicht bezieht, auf deren Erfüllung der Kunde vertraut hat und auch vertrauen durfte.
(2) Soweit keine vorsätzliche Vertragsverletzung vorliegt, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, es sei denn es liegt ein Fall zwingender Haftung nach dem Produkthafuntgsgesetz vor.
(3) Erschwerung, Gefährdung oder Beeinträchtigung erheblicher Art durch nicht vorhersehbare Umstände wie Krieg, innere Unruhen, Epidemien, hoheitliche Anordnung (z.B. Grenzschließungen), Naturkatastrophen, Havarien, Zerstörung von Unterkünften oder gleichgewichtige Fälle berechtigen beide Teile zur Kündigung.

§ 10 Widerrufsrecht
(1) Verbraucher haben ein Widerrufsrecht.

Besondere Hinweise zum Widerrufsrecht
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
(3) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Bringen Sie die Ware zu einer DHL-Annahmestelle (Sie finden die nächstgelegene Annahmestelle über die Standortsuche der Deutschen Post unter http://standorte.deutschepost.de/Standortsuche). Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
(4) Geben Sie bitte die zurückzusendende Ware bei einer  DHL-Annahmestelle ab (Sie finden die nächstgelegene Annahmestelle über die Standortsuche der Deutschen Post unter http://standorte.deutschepost.de/Standortsuche) und bewahren Sie den Einlieferbeleg auf. Mit dem ausgefüllten DHL-Retourenschein haben Sie keinerlei zusätzliche Rücksendekosten.
(5) Bitte beachten Sie, dass die in den Absätzen (3) bis (4) genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.


§ 11 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Im Rahmen der Ausübung Ihres Widerrufsrechts nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB, müssen Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zahlen, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht haben, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen tragen wir als Verkäufer die Kosten der Rücksendung.


§ 12 Impressum
Outdoor Brands GmbH
Kesslerstrasse 12
07745 Jena

Geschäftsführer: Michael Meier

Amtsgericht Jena


Ust-IdNr: DE 27 203 73 05

Handelsregister-Nr: HRB 5055596

Telefon: +49 (0)3641-6288550
Telefax : +49 (0)3641-6288560
Email: info(at)intersport-jena.de

§ 13 Vertragsspeicherung
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Ihnen nach Vertragsschluss übersendet. Bitte speichern Sie diese vorsorglich zudem selber, indem Sie sie über die Druckfunktion Ihres Browser ausdrucken.
(2) Wir weisen darauf hin, dass Sie, wenn Sie das jeweilige Angebot aufrufen, den Vertragstext abrufen und durch Ausdrucken sichern sollten. Eine Speicherung des Vertragstextes in wiedergabefähiger Form bieten wir nicht an. Diese müssten Sie daher selbst veranlassen (z.B. durch Screenshot des jeweiligen Angebotes bzw. Umwandeln des Vertragstextes in pdf-Format).

§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.